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Datenschutzerklärung

Automobilly.com wird von der Firma Kijero ltd. betrieben Anschrift Kijero ltd. Badergasse 24 D-63739 Aschaffenburg Telefon:   +43 (0)2168 62683 Fax:   +43 (0)2168 63069 Mobil:   +43 (0)676 15593506 E-Mail office[at]automobilly.com Kontakt Formular Internet www.automobilly.com Technische Leitung & Vermarktung Werner Abel

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer Dagmar Friedel Registergericht Amtsgericht Aschaffenburg Registernummer HRB 9621 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz DE247489609 Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 RStV. Nicolas Bacherle Werbung Informationen zur Werbung auf Automobilly ersehen Sie bitte auf http://www.automobilly.com/werbung Bankverbindung Bank:   ING DiBa Direktbank Austria Kontnummer:   201 460 790 01 Bankleitzahl:   19210 IBAN:   AT111921020146079001 BIC/SWIFT:   INGDAT21 UST-ID:   ATU57839628

AGB
Stand: 10. April 2009

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kijero ltd. / Automobilly, Badergasse 24, D-63739 Aschaffenburg, zur privaten und gewerblichen (Händler und kommerzielle Anbieter) Nutzung der Automobilly Website. Die Kijero ltd. / Automobilly, im folgenden "Automobilly" genannt, erbringt ihre Dienstleistungen auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.

Automobilly ist berechtigt, diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von Automobilly. Widerspricht der Nutzer den neuen Bedingungen innerhalb einer Frist von 14 Tagen, so ist Automobilly berechtigt, dem Nutzer den Vertrag oder Zugang zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen.


§ 1 Allgemeines

Die kostenlosen Dienste von Automobilly für Privatnutzer umfassen die Möglichkeit, multimediale Inhalte wie Bilder und Videos auf der Plattform durch den Nutzer einzustellen. Die Speicherkapazität für das Hochladen multimedialer Inhalte ist für jeden Nutzer unbegrenzt. Weiterhin betreibt Automobilly über das Internet zugängliche Datenbanken, in die von angemeldeten Automobilhändlern (nachfolgend "Händler" genannt) und Privatpersonen (nachfolgend "Nutzer" genannt) Kraftfahrzeuge zum Verkauf eingestellt (Inserat) und in denen von Kfz-Händlern und Privatpersonen Kraftfahrzeuge mit der von Automobilly zur Verfügung gestellten Suchfunktion gesucht werden können.

Zusätzlich können Mitglieder eigene Nutzerprofile erstellen, Bilder und Videos kommentieren, diese bewerten, andere Nutzer einladen, neue Freundschaften schließen und über das interne Nachrichtensystem Mails an die Mitglieder senden.

Automobilly bewirbt die von den Händlern und Nutzern eingestellten Inserate durch unterschiedliche Maßnahmen, insbesondere auch im europäischen Ausland. Händler und Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass zu diesem Zweck für ausländische Versionen der Automobilly-Website auch Übersetzungen seiner Inserate vorgenommen werden dürfen.

Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Händlers und/oder Nutzer haben keine Geltung.

Automobilly stellt in Form der Datenbanken lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen (Inseraten) zur Verfügung. Auf den Inhalt der Inserate nimmt Automobilly keinen Einfluss. Insbesondere ist Automobilly nicht selbst Anbieter der eingestellten Fahrzeuge. Ein Rechtsanspruch des Kunden auf Leistungen von Automobilly im Hinblick auf die Datenbank besteht nicht.

Automobilly ist in die Beziehung zwischen Anbieter und Kaufinteressent oder Käufer weder als Vermittler noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden. Soweit über den Teledienst von Automobilly Leiistungen Dritter angeboten werden (insbesondere Finanzdienstleistungen), kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Anbieter solcher Leistungen zustande

Verträge, die infolge eines über Automobilly geschalteten Inserats angebahnt wurden, werden ohne Beteiligung von Automobilly abgeschlossen und erfüllt.


§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen von Automobilly

Automobilly gewährt ihren Händlern und privaten Usern nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die Rubrik "SUCHEN" den kostenlosen Online-Zugriff auf die in der Datenbank gespeicherten Inhalte, sowie über die Rubrik "KFZ-Inserate" die kostenlose Einstellung (ausgenommen gewerbliche Händler) eigener Inhalte in die Datenbank.

Der Anspruch auf Nutzung der Automobilly Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.

Automobilly behält sich vor, die Eingabemöglichkeit und Abrufbarkeit von Inseraten zeitweilig zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Automobilly berücksichtigt dabei die berechtigten Interessen aller Teilnehmer, insbesondere durch Vorabinformationen.

Automobilly behält sich vor, die tägliche Anzahl an Einspielungen von Datensätzen durch einen Teilnehmer zu begrenzen, sofern dies aus technischen Gründen, insbesondere aus Kapazitätsgründen erforderlich ist. Dies gilt sowohl für die Datenübertragung im Geschlossenen Bereich (http) als auch für die Datenübertragung mit einemP-Programm.

Durch die Wartung und Weiterentwicklung des Online-Dienstes können Nutzungsmöglichkeiten und/oder der Zugang zum Dienst vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen (unvorhergesehene Systemausfälle) werden.


§ 3 Anforderungen an die Inserate und Inhalte

3.1 Inserate
In die Datenbank dürfen nur seriöse Verkaufsangebote für Gebrauchtwagen eingestellt werden. Händler und User sind verpflichtet ein Fahrzeug nur in die dafür vorgesehene Rubrik (PKW-Markt) einzustellen. Gestattet ist ausschließlich die Aufgabe von Inseraten, die auf den Verkauf von Kraftfahrzeugen abzielen.

Insbesondere nicht gestattet ist die Aufgabe von Inseraten, die

auf die Wirkung eines Lockvogelangebotes
auf die Übernahme von Kraftfahrzeugkauf- oder Leasingverträgen
auf den Ankauf von Kraftfahrzeugen oder anderen Gegenständen jeder Art
den Verkauf von Kraftfahrzeugersatzteilen und Kraftfahrzeugzubehör
auf den Verkauf oder die Bewerbung von Software
auf die Bewerbung von Dienstleistungen

gerichtet sind

Die Einstellung von Inhalten in die Datenbank setzt die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Kunden voraus.

Die Gültigkeitszeit ist pro Inserat (Privat) auf höchstens 4 Wochen beschränkt. Nach Ablauf der Gültigkeitszeit kann der Inhalt von Automobilly gelöscht werden.

Die Platzierung von Inhalten liegt im Ermessen von Automobilly. Automobilly ist jederzeit berechtigt, die Einstellung von Inhalten ohne Angabe von Gründen zu verweigern, die Verfügbarkeit von Inhalten in der Datenbank räumlich und zeitlich sowie der Anzahl nach zu begrenzen sowie Inhalte aus der Datenbank zu löschen oder die Weiterleitung von Inhalten zu verhindern, wenn diese nicht den Richtlinien von Automobilly entsprechen, nach Meinung von Automobilly rechtswidrig sind oder durch Dritte beanstandet wurden.

Händler und Nutzer sind verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben in Bezug auf das Fahrzeug, die Rechtsverhältnisse an dem Fahrzeug und im Hinblick auf den übrigen Inseratsinhalt zu machen. Irrtümlich unrichtige Angaben (z.B. Tippfehler, Einordnung in unrichtige Kategorien) sind nach deren Entdeckung unverzüglich über die Funktion "Inserat ändern" im persönlichen Bereich "My Account" zu berichtigen.

Es ist nicht gestattet, dasselbe Fahrzeug zur gleichen Zeit in einer Kategorie mehrfach zu inserieren. Dies gilt auch dann, wenn dasselbe Fahrzeug von unterschiedlichen Teilnehmern zur gleichen Zeit eingestellt werden soll. Ausgenommen sind Fahrzeuge, die nicht sofort lieferbar sind.

Der Händler muss während der Laufzeit des Inserates in der Lage sein, sofort einen rechtswirksamen Kaufvertrag mit einem Interessenten über das angebotene Fahrzeug abzuschließen und das Fahrzeug zum angegebenen Verfügbarkeitszeitpunkt (Gebrauchtfahrzeuge) bzw. Lieferzeitpunkt (Neufahrzeuge) zu übergeben und zu übereignen.

Die Inserate können mit Fotos illustriert werden. Der Händler/Nutzer verpflichtet sich, nur solche Fotos in die Automobilly Datenbanken einzustellen, die er uneingeschränkt verwenden darf und die nicht mit Rechten Dritter - insbesondere nicht mit Urheberrechten Dritter - belastet sind. Die verwendeten Fotos dürfen nicht irreführend sein und müssen den tatsächlichen Zustand des angebotenen Fahrzeugs widerspiegeln. Verwendet der Händler Katalogbilder, so muss er dies gesondert kenntlich machen.

Das Inserat darf durch Formulierung, Inhalt, optische Aufmachung und den verfolgten Zweck nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen. Gewerbetreibende müssen insbesondere die Regelungen des Teledienstegesetzes (Impressumspflicht), der Pkw-EnVKV und der Preisangabenverordnung beachten. Nach § 1 Absatz 1 der Preisangabenverordnung sind Endpreise anzugeben, die insbesondere die Mehrwertsteuer beinhalten müssen.

Unzulässig ist ferner die Angabe so genannter Service-Telefonnummern (Mehrwertdienste), durch deren Anwahl beim Anrufer erhöhte Telefongebühren entstehen. Stets unzulässig sind die Einwahlnummern: 0190, 0900.

3.2 Inhalte (Videos, Bilder und sonstiges Material)
Automobilly speichert Bilder, Videos und Informationen (zusammen die "Inhalte") für den Nutzer bzw. vermittelt lediglich den Zugang. Der Nutzer ist allein für die von ihm auf die Automobilly Plattform eingestellten Inhalte verantwortlich. Der Nutzer garantiert daher, dass diese nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine pornografischen, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische Inhalte zum Gegenstand haben. Gleiches gilt für die Versendung von E-Mails.
Ebenfalls ist das Einstellen von Inhalten mit Bezug zu politischen Tätigkeiten, wie Parteiversammlungen, Demonstrationen, Flugblatt- oder Unterschriftenaktionen sowie die Abbildung von politischen Symbolen nicht gestattet.
Des Weiteren dürfen keine Inhalte eingestellt werden, die andere Mitglieder und Nutzer beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen.
Der Nutzer darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von Automobilly speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Services und Datennetzes von Automobilly zu gefährden. Automobilly ist berechtigt, für den Fall in dem der Nutzer solche Daten auf den Datenträger versendet, eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro) vom Nutzer zu verlangen. Die darüber hinaus durch die Versendung von unerlaubten Daten entstanden Schäden hat der Nutzer Automobilly zu erstatten.
Automobilly ist berechtigt, bei einem Verstoß des Nutzers gegen die genannten Verbote, unter Vorbehalt von eventuellen Schadensersatzansprüchen des Nutzers, die Aufnahme von Inhalten zu verweigern, Inhalte zu löschen, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen, und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen.
Automobilly übernimmt dabei keine Prüfungspflicht.
Bei Verstoß des Nutzers gegen die vorgenannten Verbote haftet der Nutzer gegenüber Automobilly auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden. Der Nutzer stellt Automobilly im Innenverhältnis von allen aus Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.


§ 4 Verantwortlichkeit für den Inhalt der Inserate

Verantwortlich für den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Händler. Weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit des Inhalts der Inserate werden von Automobilly überprüft. Automobilly übernimmt für Richtigkeit und Vollständigkeit der Inserate keine Gewähr.

Automobilly schließt jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass die Inserate den gesetzlichen Bestimmungen genügen.

Automobilly schließt insbesondere jegliche Gewährleistung und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann, dass Kaufverträge, die auf der Grundlage der Automobilly Inserate angebahnt oder abgeschlossen werden, nach dem Landesrecht eines berührten Staates nicht durchsetzbar sind oder in sonstiger Weise bei einer oder beiden Vertragsparteien des Kaufvertrages zu rechtlichen oder wirtschaftlichen Nachteilen führen.


§ 5 Gewährleistung der Erreichbarkeit

Die Leistung von Automobilly ist erbracht, wenn die Inserate im Jahresdurchschnitt zu 95 % in die Datenbanken eingestellt und aus den Datenbanken abgerufen werden können.

Automobilly ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten. Ansprüche ergeben sich für den Händler bei nicht durch von Automobilly zu verantwortenden Ausfällen nicht.


§ 6 Rechte

Händler und User dürfen die durch Suchabfragen gewonnenen Daten weder vollständig noch teilweise weiterverarbeiten, wenn dies dem Zwecke

zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form
für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung
für eine sonstige gewerbliche Verwertung

dienen soll.

Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.

Automobilly ist Rechteinhaber an den Inhalten der Website und der Datenbank. Sämtliche Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich Automobilly zu; etwaige Rechte des Kunden an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt. Überträgt der Händler oder User während des Eingabeprozesses eines Inserates die Bildrechte an Automobilly, gehen die uneingeschränkten Rechte an den eingestellten Bildern zeitlich und räumlich unbegrenzt auf Automobilly über. Automobilly behält sich vor, die Inhalte auch auf anderen Internet-Fahrzeugmärkten darzustellen, um eine für den Kunden gesteigerte Nachfrage zu erzielen.

Eine automatisierte Suchabfrage der Datenbank durch Scripte o.ä. ist nicht gestattet, ausser sie wurden von Automobilly zu diesem Zwecke authorisiert.


§ 7 Nutzung der Plattform für Privatverkäufer und private Nutzer

Die Nutzung der KFZ-Plattform Automobilly ist für den privaten Nutzer in seinem Leistungsumfang kostenlos nutzbar.
Bei privaten Nutzern ist die Anzahl der inserierten Fahrzeuge auf 2 pro Monat begrenzt.


§ 8 Registrierung auf Automobilly für Privatnutzer

Die Anmeldung für die private Nutzung der KFZ-Plattform Automobilly ist kostenlos und nur natürlichen Personen erlaubt.

Der Nutzer verpflichtet sich, von Automobilly zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter geheim zu halten und Automobilly unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von Automobilly nutzen, haftet der Nutzer für den Automobilly entstandenen Schaden selbst.

Die anmeldende Person ist verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.


§ 9 Nutzung der Plattform für Händler

Jeder Automobilhändler kann beliebig viele Inserate in die Automobilly Datenbanken einstellen.

Für Automobilhändler fällt eine Jahresflat von 20 EUR an siehe ”§ 11 Zahlungsmodalitäten für gewerbetreibende Händler”, welche nach erfolgreicher Registrierung und Aktivierung des Accountes an die Web4Free Internetdienstleistungen überwiesen werden muß.

Als Automobilhändler im oben genannten Sinne gilt neben dem Hauptgeschäft auch der einzelne Filialbetrieb, Verkaufsplatz oder Standort. Für jeden dieser Standorte ist eine einzelne Anmeldung erforderlich.


§ 9a Ausnahmebestimmung zur Nutzung der Plattform für Händler

KFZ-Händler welche über Drittanbieter Ihre Fahrzeuge zu Automobilly exportieren, sind von der Zahlungspflichtigkeit ausgenommen.
Die hier genannten Drittanbieter finden Sie bitte auf unserer Partnerseite!


§ 10 Registrierung auf Automobilly für gewerbetreibende Händler

Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine gewerbliche Anmeldung untersagt. Die anmeldende Person muss bevollmächtigt sein, für den Teilnehmer entsprechende Verträge abzuschließen. Mit der Anmeldung zum Mitglied erkennt der Händler und der Nutzer diese Bedingungen/AGBs zur Regelung des Nutzungsverhältnisses zwischen dem Mitglied und Automobilly ausdrücklich als verbindlich an. Entgegenstehende Bedingungen werden nicht anerkannt. Werden Angebote und Leistungen von Kooperationspartnern angeboten, so finden deren Nutzungsbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen Anwendung.

Der Händler und Nutzer verpflichtet sich, von Automobilly zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter geheim zu halten und Automobilly unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von Automobilly nutzen, haftet der Nutzer für den Automobilly entstandenen Schaden selbst.

Die anmeldende Person ist verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

Im Rahmen der Anmeldung und des laufenden Vertragsverhältnisses ist Automobilly berechtigt, die Vorlage eines Handelsregister- und/oder Gewerberegisterauszuges und anderer Unterlagen und Auskünfte zu verlangen, die für die Anmeldung oder Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses geboten oder zweckmäßig erscheinen.


§ 11 Zahlungsmodalitäten für gewerbetreibende Händler

Die gewerbliche Registrierung (in weiterer Folge ”Anmeldung” genannt) ist ein verbindlicher Vertrag zwischen dem anmeldenden Händler und Automobilly. Bei erfolgreicher Anmeldung und erfolgter Aktivierung des Accountes werden 20 EUR Jahresflat fällig gestellt, welche auch bei Nichtnutzung des aktiven Accounts auf Automobilly zu bezahlen sind.
Ein aktiver Account wird als solcher angesehen, wenn dieser nicht explizit durch den Nutzer gekündigt wurde oder durch besondere Vorkommnisse von Seitens Automobilly gesperrt wurde (siehe § 12).
Sollte der Nutzer seinen Account gleich nach Registrierung/Aktivierung seines Accountes, oder zu einen späteren Zeitpunkt kündigen, werden die 20 EUR Jahresflat dennoch fällig gestellt.

Automobilly ist berechtigt den fälligen Betrag zzgl. Mahnspesen in Höhe von 5 EUR einzufordern. Sollte der Betrag nach Mahnungslegung nicht einlangen, wird Automobilly die Angelegenheit einem Inkassobüro übergeben.
Weitere Korrespondenz ist dann mit dem beauftragten Inkassobüro zu führen.

Wird der Vertrag nicht innerhalb der letzten 3 Wochen vor Ablauf der einjährigen Flat gekündigt, wird dieser stillschweigend automatisch um ein weiteres Jahr verlängert.

Der fällig gestellte Betrag ist unter Anführung der Rechnungsnummer im Kundendatenfeld auf folgendes Konto zu überweisen:

Kontoinhaber:	Werner Abel
Bank:	ING DiBa Direktbank Austria
Kontnummer:	201 460 790 01
Bankleitzahl:	19210
IBAN:	AT111921020146079001
BIC/SWIFT:	INGDAT21
UST-ID:	ATU57839628

§ 12 Löschen von Angeboten, Sperrung, Kündigung und sonstige Maßnahmen

Automobilly kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Teilnehmer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt, oder wenn Automobilly ein sonstiges berechtigtes Interesse hat:

Löschen von Inseraten oder sonstigen Inhalten, die bei Automobilly eingestellt worden sind
Verwarnung von Teilnehmern
Be-/Einschränkung der Nutzung der Automobilly Website
Vorläufige Sperrung von Teilnehmern
Endgültige Sperrung von Teilnehmern

Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt Automobilly die berechtigten Interessen des betroffenen Teilnehmers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Teilnehmer den Verstoß nicht verschuldet hat.

Automobilly kann Inserate löschen, wenn diese inhaltlich oder von ihrer Aufmachung her gegen diese AGB oder gesetzliche Vorschriften verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.

Automobilly kann einen Teilnehmer von der Nutzung der Automobilly Website vorläufig sperren. Eine vorläufige Sperre hat zur Folge, dass sich der Teilnehmer nicht mehr auf der Automobilly Website einloggen kann und seine Inserate auf der Automobilly Website nicht mehr abgerufen werden können.

Automobilly kann einen Teilnehmer endgültig von der Nutzung der Automobilly Website sperren, wenn dieser wiederholt oder besonders schwerwiegend gegen diese AGB verstößt oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt.

Das zwischen Automobilly und dem Teilnehmer bestehende Vertragsverhältnis kann von Seiten des Händlers innerhalb der 3 Wochen vor Beendigung seiner Jahresflat über den persönlichen Bereich beendet werden.


§ 13 Freistellung

Händler und Nutzer stellen Automobilly von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch sein Inserat oder wegen der sonstigen Nutzung der Automobilly-Website durch den Teilnehmer gegen geltend machen. Der Händler oder Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch Automobilly einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht von dem Teilnehmer zu vertreten ist.


§ 14 Datenbankaktualität, Löschen von Inseraten, Administrieren, Sicherungskopien

Um die Fahrzeugsuche möglichst interessant und erfolgreich zu gestalten, ist Automobilly um Datenaktualität bemüht. Aus diesem Grunde sollen Fahrzeuginserate, sobald das angebotene Fahrzeug verkauft worden ist, von dem entsprechendem Händler und User gelöscht werden.

Jeder Händler und User ist verpflichtet, den über Automobilly inserierten Fahrzeugbestand aktualisiert zu halten und regelmäßig Updates des eigenen Fahrzeugbestandes durchzuführen.

Jeder Händler und User ist verpflichtet, Sicherungskopien von seinem Datenbestand einschließlich der Fahrzeugfotos zu erstellen, um im Falle des Datenverlustes die Inserate schnell wiederherstellen zu können. Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Automobilly-Website funktionsuntauglich zu machen oder deren Nutzung zu erschweren, sind untersagt. Der Händler und User darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur von Automobilly zur Folge haben können. Es ist dem Teilnehmer nicht gestattet, von Automobilly generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Automobilly-Website einzugreifen.


§ 15 Haftungsbeschränkung, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen und Salvatorische Klausel

Gegenüber Unternehmen haftet Automobilly für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Automobilly, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Automobilly für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.

Gegenüber Verbrauchern haftet Automobilly nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von Automobilly zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Automobilly jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.

Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung von Automobilly der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Automobilly.

Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Automobilly und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

Bei Streitigkeiten zwischen dem Kunden und Automobilly findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss aller materiellen und prozessualen Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11. April 1998 ist ausgeschlossen.

Erfüllungsort ist das Landesgericht Wien (Österreich). Für alle Ansprüche aus und aufgrund der Nutzung der Datenbanken von Automobilly wird Wien als Gerichtsstand vereinbart, sofern es sich bei dem Händler um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt. Gleiches gilt, wenn der Händler seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich hat. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrags insgesamt hiervon nicht berührt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Datenschutz

Datenschutz und Datensicherheit gehören zu den wichtigsten Maximen von Automobilly.

Auf dieser Seite wollen wir unsere Kunden ausführlich über Art und Umfang der Nutzung personenbezogener Daten im Rahmen unserer Geschäftsprozesse aufklären. Nachfolgend informieren wir Sie darüber, welche Informationen in unserer Datenbank erfasst und wie diese Informationen genutzt werden.

Ihre personenbezogenen Daten werden nicht verkauft oder aus anderen wirtschaftlichen Gründen an Dritte weitergegeben. Die Datenschutzgrundsätze von Automobilly haben für alle Dienste unter den Domains und Subdomains Automobilly Gültigkeit.

Im Rahmen der Erbringung unserer Dienste und Services sind wir zur erfolgreichen Auftragsabwicklung darauf angewiesen, Ihre Daten erheben, verarbeiten und nutzen zu dürfen. Das zulässige Maß ist im Teledienstedatenschutzgesetz, dem Bundesdatenschutzgesetz und weiteren länderbezogenen Datenschutzbestimmungen geregelt.

Automobilly erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit unseren Kunden begründeten Vertragsverhältnisses (Bestandsdaten) erforderlich sind. Hierzu gehören z.B. Name, Anschrift, Mitgliedsnummer, Bankverbindung, Zahlungsweise.

Abrechnungsdaten speichern wir bis zu sechs Monate nach Rechnungsversand. Danach werden die Daten gelöscht. Ausnahmsweise speichern wir diese Daten auch über einen längeren Zeitraum, so z. B. wenn Einwendungen gegen die Rechnung geltend gemacht werden oder die Rechnung nicht bezahlt wird. Automobilly darf zum Zwecke des Einzugs des Entgelts Daten im Rahmen des § 6 Abs. 5 Teledienstdatenschutzgesetz an Dritte (z. B. Inkassobüro) übermitteln.
Zum Zwecke der Marktforschung nutzen wir nur anonymisierte Nutzungsdaten. Automobilly ist berechtigt, Auskünfte an staatliche Behörden zu erteilen, wenn wir hierzu gesetzlich verpflichtet sind. Mitarbeiter unseres Unternehmens werden auf das Datengeheimnis nach § 5 BDSG verpflichtet.

Wir erteilen unseren Kunden jederzeit Auskunft über die zu deren Person gespeicherten Daten. Auf Wunsch auch elektronisch.
Automobilly setzt im Mitgliedsbereich und im Kundenservice sog. Session-Cookies ein. In diesen Cookies werden keine personenbezogenen Daten gespeichert. Sie dienen lediglich dazu, die Bedienung der Seiten für den Nutzer zu vereinfachen. Werden Cookies abgelehnt, kann es zu Einschränkungen bei der Bedienung dieser Seiten kommen.

Für die Meldung von Datensicherheitsverletzungen schreiben Sie uns bitte an office[at]web4free.at

Diese Einwilligungserklärung kann ich zu jeder Zeit für die Zukunft widerrufen, Zusendung einer Email mit dem entsprechendem Widerspruch genügt: office[at]web4free.at